In einer Kleinen Anfrage (Bundestagsdrucksache 17/2665) haben die Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Bundesregierung um Antworten zu Fragen der beabsichtigten 16 Mrd. Euro Kürzung bei der Arbeitsförderung gebeten. Hier eine Kurzzusammenfassung der Antworten der Bundesregierung.

Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben der Bundesregierung mehr als 12,8 Millionen Euro für die aktive Arbeitsförderung ausgegeben. Einsparungen im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit sollen für das Jahr 2011 durch einen »effizienteren und wirkungsorientierten Einsatz der Mittel« sowie durch eine erwartete bessere Entwicklung der Arbeitslosigkeit erreicht werden. Die zu erwartenden Einsparungen ergäben sich nicht aus der erst 2011 erfolgenden gesetzlichen Änderung bei den Arbeitsmarktinstrumenten.

Im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende würden die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und die Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2011 voraussichtlich mit 9,5 Milliarden Euro, im Jahr 2012 mit 8,5 Milliarden Euro und in den Jahren 2013 und 2014 mit jeweils 8 Milliarden Euro angesetzt. Somit sei ab dem Jahr 2013 wieder das Niveau des Jahres 2008 erreicht. Für diesen Zeitraum sei eine Verbesserung der wirtschaftlichen und arbeitsmarktspezifischen Rahmenbedingungen zu erwarten.

Die Bundesregierung wird die arbeitsmarktpolitischen Instrumente auf den Prüfstand stellen. Dabei wird sie die bis Ende 2010 ausgewerteten Evaluationsergebnisse berücksichtigen. Ziel sei es, Arbeitsmarktinstrumente noch effektiver, effizienter und zielgenauer zu gestalten und die Arbeitsmarktpolitik noch stärker auf eine rasche Eingliederung in Beschäftigung auszurichten. Dabei soll auch durch die Verringerung der Zahl der Instrumente mehr Übersichtlichkeit geschaffen werden. Das bedeute jedoch nicht automatisch weniger aktive Arbeitsmarktpolitik.

Effizienzgewinne würden auch dadurch erzielt, dass mit dem gleichen oder weniger Mitteleinsatz mehr Integrationen in den allgemeinen Arbeitsmarkt durch ein verbessertes Instrumentarium und dessen bessere Handhabbarkeit durch die Vermittlungsfachkräfte vor Ort erfolgen.

Hier steht die "Kleine Anfrage" mit den Antworten der Bundesregierung zum Download zur Verfügung.